Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 25.06.2020 - 24 U 294/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Verwirkung von Ansprüchen aus einem Leasingvertrag
Verfahrensgang
- LG Darmstadt, 27.09.2019 - 1 O 333/18
- OLG Frankfurt, 06.05.2020 - 24 U 294/19
- OLG Frankfurt, 25.06.2020 - 24 U 294/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.07.2016 - XI ZR 501/15
Zur angeblich rechtsmissbräuchliche Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts
Auszug aus OLG Frankfurt, 25.06.2020 - 24 U 294/19
... Bei beendeten Verbraucherdarlehensverträgen kann, was der Senat in seinem Urteil vom 12.7.2016 (NJW 2016, 3518 Rn. 41) näher dargelegt hat, das Vertrauen des Unternehmers auf ein Unterbleiben des Widerrufs nach diesen Maßgaben schutzwürdig sein, auch wenn die von ihm erteilte Widerrufsbelehrung ursprünglich den gesetzlichen Vorschriften nicht entsprach und er es in der Folgezeit versäumt hat, den Verbraucher nachzubelehren (BGH…, Urteil vom 11. Oktober 2016, Az. XI ZR 482/15, NJW 2017, S. 243, beck-online, Rn. 30, m.w.N.). - BGH, 11.10.2016 - XI ZR 482/15
Verbraucherdarlehensvertrag: Einzelbefugnis zur Ausübung des Widerrufsrechts bei …
Auszug aus OLG Frankfurt, 25.06.2020 - 24 U 294/19
... Bei beendeten Verbraucherdarlehensverträgen kann, was der Senat in seinem Urteil vom 12.7.2016 (…NJW 2016, 3518 Rn. 41) näher dargelegt hat, das Vertrauen des Unternehmers auf ein Unterbleiben des Widerrufs nach diesen Maßgaben schutzwürdig sein, auch wenn die von ihm erteilte Widerrufsbelehrung ursprünglich den gesetzlichen Vorschriften nicht entsprach und er es in der Folgezeit versäumt hat, den Verbraucher nachzubelehren (BGH, Urteil vom 11. Oktober 2016, Az. XI ZR 482/15, NJW 2017, S. 243, beck-online, Rn. 30, m.w.N.).